FDP Morschen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Der nächste öffentliche Bürgerstammtisch findet wegen des Feiertages nicht am ersten Donnerstag des Monats statt, sondern am Donnerstag, 14.06.2012 um 19.30 Uhr im Gasthaus Semmler in Altmorschen statt.

Wir freuen uns auf anregende Gespräche mit Ihnen.

Ihre FDP-Morschen

Die Regierungsbildung in Griechenland ist vorerst gescheitert. Nachdem weder die konservative Nea Dimokratia-Partei, noch die sozialistische Syriza-Partei eine regierungsfähige Koalition bilden konnten wird bereits am 17. Juni neu gewählt. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) äußerte sich zutiefst besorgt angesichts dieser Entwicklung. Es sei ein "herber Rückschlag" für "das dringend benötigte Vertrauen in die Reformbereitschaft Griechenlands", erklärte Westerwelle.

Zur diesjährigen Mitgliederversammlung hatten sich als Gäste Jürgen Lenders (MdL) und der Kreisvorsitzende Nils Weigand angesagt. Nach der Begrüßung der Anwesenden stellte sich der Landtagsabgeordnete Jürgen Lenders, der gleichzeitig auch Bezirksvorsitzender ist, kurz vor.

Vor dem Hintergrund der momentan sehr ungünstigen Stimmung für die FDP in der Bevölkerung, ging er vor allem auf die so wichtigen Wertevorstellungen der FDP und die zugrunde liegenden freiheitlichen Grundsätze ein, die mittlerweile nur noch von der FDP verteidigt werden. Hierzu benannte er Beispiele aus dem Daten- und Kinderschutz im Bereich der Justizministerin Leutheuser-Schnarrenberger, die für alle Bürger von elementarer Bedeutung sind.

MÜLLER: Kritik der Fluglärmkommission nicht halt- und nachvollziehbar!"Die Kritik der Fluglärmkommission bezüglich der Planklarstellung durch das Ministerium ist für uns nicht halt- und nachvollziehbar."

Beim Besuch des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai in Berlin haben Deutschland und Afghanistan ein Abkommen über ihre künftige Zusammenarbeit beschlossen. Von dem Partnerschaftsabkommen gehe das klare Signal aus, dass Deutschland die Afghanen auch nach 2014 nicht im Stich lassen wird, betonte Außenminister Guido Westerwelle. Es leiste einen „wichtigen Beitrag zur langfristigen Stabilisierung Afghanistans”.

In seiner Kolumne auf Spiegel Online beschreibt Sascha Lobo die Urheberrechtsdebatte als Prototypen aller künftigen Diskussionen um die digitale Gesellschaft. „Der Kampf, den hier Produzenten, Produktverwerter, Plattformen, Publikum und Politik ausfechten, samt ihren allseits vielschichtigen, undurchsichtigen Lobbys – er ist ein Vorgeschmack auf die Zukunft.” Die Diskussion um die Kulturwirtschaft sei erst der Anfang. „Bald erfasst sie alles, was vom Internet geprägt ist. Also fast alles.”

Im Frühjahr hatte die Gemeindeverwaltung die Anwohner darüber informiert, dass bereits nach Pfingsten der Starweg aufgerissen wird, weil dort nach der EKVO noch das Kanalnetz bis Jahresende saniert werden muss. Die Gemeindeverwaltung und das beratende Ingenieurbüro hatten jedoch nicht mit dem Widerstand und der Sachkunde der Anwohner gerechnet.